Erfolgsrezepte für Startups und Gründer

Schein­selb­stän­dig­keit – ab wann bin ich scheinselbstständig?

Ich bin seit 5 Mona­ten selb­stän­dig und habe bis­lang nur einen Auf­trag­ge­ber. Jetzt habe ich Angst, dass ich als Schein­selb­stän­di­ger ange­se­hen wer­de. Was kann ich tun?

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Zum The­ma Schein­selb­stän­dig­keit gibt es vie­le Kri­te­ri­en, die fest­le­gen, ob es sich bei einer selb­stän­di­gen Tätig­keit um eine „rich­ti­ge“ Selb­stän­dig­keit oder eben eine „Schein“-Selbständigkeit han­delt. Eine pau­scha­le Beant­wor­tung ist auf die­sem Wege kaum mög­lich, da es vie­le Beson­der­hei­ten mit recht­li­chem Hin­ter­grund gibt und Kri­te­ri­en in einem anhän­gi­gen Rechts­fall dann von einem Anwalt geklärt wer­den müssten.

Auch die Abgren­zung zwi­schen Selbst­stän­di­gen, ren­ten­ver­si­che­rungs­pflich­ti­gen Selbst­stän­di­gen und Schein­selbst­stän­di­gen ist eine schwie­ri­ge Ange­le­gen­heit. Dabei kann das Ergeb­nis der arbeits­recht­li­chen Prü­fung ein ande­res als die sozialversicherungs¬rechtliche Prü­fung sein.

Exis­tenz­grün­der soll­ten sich des­halb inner­halb von drei Mona­ten nach Auf­nah­me der Geschäfts­tä­tig­keit an die Deut­sche Ren­ten­ver­si­che­rung Bund wen­den und klä­ren, ob Ren­ten­ver­si­che­rungs­pflicht besteht. Bei Unklar­hei­ten bzgl. der Selbst­stän­dig­keit soll­te bei der Deut­schen Ren­ten­ver­si­che­rung Bund inner­halb von einem Monat nach Auf­nah­me der Tätig­keit ein Antrag auf Fest­stel­lung der Ren­ten­ver­si­che­rungs­be­frei­ung gestellt werden.

Aber ger­ne will ich Ihnen ein paar Tipps geben, die Ihnen bei der Prü­fung Ihrer Situa­ti­on hel­fen kön­nen. Im Zwei­fels­fall soll­ten Sie sich Rat bei Ihrer zustän­di­gen Kam­mer (IHK oder HWK) oder einem Anwalt einholen.)*
Hier nun ein paar wesent­li­che Fra­gen. Sofern sie mit ja beant­wor­tet wer­den kön­nen, wäre gene­rell und auf den ers­ten Blick eine lega­le Selb­stän­dig­keit zu erkennen:
1. Ist Ihre unter­neh­me­ri­sche Ent­schei­dungs­frei­heit gegeben?
2. Tra­gen Sie das unter­neh­me­ri­sche Risiko?
3. Betrei­ben Sie Eigenwerbung?
4. Erbrin­gen Sie Leis­tun­gen im eige­nen Namen und auf eige­ne Rechnung?
5. Bezie­hen Sie Waren auf eige­ne Rechnung?
6. Ent­schei­den Sie über Ein­kaufs- und Verkaufskonditionen?
7. Legen Sie Ein­kaufs- und Ver­kaufs­prei­se selbst fest?
8. Ent­schei­den Sie über per­so­nel­le Fra­gen (Ein­stel­lung, Entlassung)?
9. Brin­gen Sie das Betriebs­ka­pi­tal und Arbeits­ge­rä­te selbst ein?
10. Betrei­ben Sie eige­ne Kundenakquisition?
11. Tre­ten Sie in den Wer­be­ver­öf­fent­li­chun­gen selbst auf und wer­den eige­ne Brief­köp­fe verwendet?
12. Haben Sie eige­ne Geschäftsräume?

Wich­tig ist auch, dass Sie Ver­trä­ge mit Ihren Kun­den so gestal­ten, dass aus die­sen Ver­trä­gen Ihre Unab­hän­gig­keit vom Auf­trag­ge­ber ersicht­lich ist.
In Ihrem Fall könn­te auch eine Rol­le zur Ent­schei­dung spie­len, ob Sie vor Ihrer Selb­stän­dig­keit bei Ihrem jet­zi­gen Auf­trag­ge­ber als Arbeit­neh­mer beschäf­tigt waren. Das hät­te, wenn es denn so wäre, einen Bei­ge­schmack. Beson­ders schlimm wäre es dann zudem, wenn Sie auch noch in der Arbeits­klei­dung des Auf­trag­ge­bers Ihrer Beschäf­ti­gung nachgingen.
Beson­de­re Rege­lun­gen gel­ten für Han­dels­ver­tre­ter, die im Ein­zel­fall geklärt wer­den müssten.

Mein Tipp: prü­fen Sie Ihre Situa­ti­on im Hin­blick auf Kun­den­ge­win­nung und ver­su­chen Sie wei­te­re Auf­trag­ge­ber zu bekom­men. Im Hin­blick auf Ihre unter­neh­me­ri­sche Zukunft soll­ten Sie auch des­halb wei­te­re Auf­trag­ge­ber suchen und gewin­nen, damit Sie nicht in eine Abhän­gig­keit geraten.
Wenn Sie mir ver­ra­ten, wel­che unter­neh­me­ri­sche Tätig­kei­ten Sie anbie­ten, kann ich Ihnen viel­leicht wei­te­re Hil­fe anbieten.

Rein­hard Leinweber

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