BaFin – BundesAnstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFIN)

Die BaFin ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts, deren Hauptaufgabe die Beaufsichtigung aller Banken, Versicherungen und des gesamten Wertpapierhandels in Deutschland ist.

Die BaFin in Deutschland – Bedeutung:

Anders als in vielen anderen Ländern übt die BaFin in Deutschland damit eine sogenannte Allfinanz-Aufsicht aus – dadurch wird eine effektivere Kontrolle und eine bessere Ausübung der Aufsichtspflicht erreicht, als das bei den zuvor getrennt existierenden Aufsichtsbehörden jeweils für Banken-, Versicherungs- und Wertpapiersektor möglich war. Kompetenz- und Zuständigkeitsschwierigkeiten entfielen damit ebenfalls.

Die BaFin ist zwar eine staatliche Behörde – sie ist dabei aber immer noch der Aufsicht des Finanzministeriums unterstellt. Das Finanzministerium beaufsichtigt die Tätigkeit der BaFin dabei sowohl in rechtlicher als auch in fachlicher Sicht. Rechtsgrundlage für die Tätigkeit der BaFin ist dabei das Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG), das 2002 in Kraft trat und auch die Tätigkeit der BaFin regelt.

BAFIN Aufgaben: Ziele der Beaufsichtigung und Kontrolle

Grundlegend muss die BaFin zwei grundlegenden Zielen gerecht werden: einerseits muss sichergestellt werden, dass Anbieter im Banken- und Versicherungsbereich sowie auf den Kapitalmärkten auch tatsächlich solvent sind, und sich an die bestehenden Gesetze halten – andererseits soll durch die intensive Kontrolle das Vertrauen von Anlegern und Konteninhabern in den Kapitalmarkt gesichert werden. Ansonsten würden Finanz- und Kapitalmärkte nicht funktionieren – weder national noch international.

Die BaFin hat dabei vollen Kontenzugriff auf alle Konten in Deutschland.

Die Banken müssen der BaFin einen automatisierten Zugriff auf alle Konten in Deutschland gewährleisten, insbesondere um Geldwäsche zu bekämpfen. Als Kunde erfährt man von einem Abruf der eigenen Kontendaten dabei ebenso wenig wie die jeweilige Bank.

Die Banken selbst werden dabei ebenso intensiv von der BaFin geprüft: In Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank wird laufend ausgewertet, ob Banken die geltenden Solvenz- und Liquiditätsbestimmungen einhalten, oder ob das eingesetzte Risiko-Controlling eventuell mangelhaft ist, oder umgangen wird. Auch jede Neugründung einer Bank bedarf zunächst einmal der grundlegenden Prüfung und Zustimmung der BaFin.

Auch Versicherungen werden auf ihre Solvenz hin überwacht, darüber hinaus auf Einhaltung aller Bestimmungen, denen sie unterliegen, insbesondere auch dem Vorhandensein eines bestimmten, gesetzlich festgelegten Sicherungsvermögen.

Die BaFin im Bereich der Kapitalmarktaufsicht

Im Bereich der Kapitalmarktaufsicht überwacht die BaFin dagegen regelkonformes Verhalten aller Anbieter, auch ihre Solvenz und Liquidität und ist zudem die zentrale Hinterlegungsstelle für Wertpapierprospekte in Deutschland. Für jede in Deutschland angebotene Kapitalanlage muss ein den gesetzlichen Vorschriften genügender Wertpapierprospekt bei der BaFin hinterlegt werden. Mögliche Straftaten, etwa Director’s Dealings oder betrügerische Angebote werden von der BaFin ermittelt und an die Strafverfolgungsbehörden weiter vermittelt. Für den Banken- und Versicherungsbereich kann die BaFin dagegen auch selbst tätig werden und bei Nichteinhaltung von Vorschriften entweder Bußgelder verhängen oder sogar die Banklizenz entziehen.

Zusätzlich nimmt die BaFin auch Beschwerden von Kunden entgegen und geht ihnen nach. Kurzzeitig in Verruf geriet sie, als eine von ihr erstellte Liste über die Ausfallswahrscheinlichkeiten bei von der Wirtschaftskrise betroffenen Banken an die Öffentlichkeit geriet – das verstieß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung und erzeugte in einigen Kreisen der Bevölkerung aufgrund der hoch angesetzten Ausfallswahrscheinlichkeiten von beinahe 820 Milliarden Euro bei deutschen Banken nicht wenig Unbehagen