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NDA – Non-Disclosure-Agreement

Ein Non Dis­clo­sure Agree­ment (NDA) ist die eng­lisch­spra­chi­ge Bezeich­nung für eine Geheim­hal­tungs­er­klä­rung. Oft wird auch der Begriff CDA (Con­fi­den­ti­al Dis­clo­sure Agree­ment) dafür verwendet. 

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NDA – Non-Dis­clo­sure-Agree­ment Definition

Ein Non Dis­clo­sure Agree­ment (NDA) ist die eng­lisch­spra­chi­ge Bezeich­nung für eine Geheim­hal­tungs­er­klä­rung. Oft wird auch der Begriff CDA (Con­fi­den­ti­al Dis­clo­sure Agree­ment) dafür ver­wen­det. Bei­de Begrif­fe sind dabei aus­tausch­bar, da die Bewah­rung von Geheim­nis­sen und die Ver­pflich­tung zur Ver­schwie­gen­heit über einem Ver­trags­part­ner bekannt gewor­de­ne Geheim­nis­se als juris­tisch gleich­wer­tig ange­se­hen wer­den können. 

Anwen­dung von NDAs (Non-Dis­clo­sure-Agree­ments) / CDAs (Con­fi­den­ti­al Dis­clo­sure Agreements)

NDAs wer­den vor allem dort abge­schlos­sen, wo Unter­neh­men mit­ein­an­der koope­rie­ren, aber auch bei Unter­neh­mens­über­nah­men oder Fusio­nen von Unter­neh­men. Außer­halb Deutsch­lands wer­den auch häu­fig mit den eige­nen Mit­ar­bei­tern im Unter­neh­men Ver­schwie­gen­heits­ver­pflich­tun­gen abge­schlos­sen, da nicht in allen Län­dern Geschäfts- und Betriebs­ge­heim­nis­se so streng geschützt sind, wie in Deutschland. 

Recht­li­che Hintergründe

Das deut­sche Recht stellt die Wei­ter­ga­be von Geheim­nis­sen im Straf­ge­setz­buch und im Wett­be­werbs­recht unter stren­ge Stra­fen – geahn­det wird schon der Ver­such, Geheim­nis­se zu erlan­gen mit Frei­heits­stra­fen von bis zu drei oder sogar fünf Jah­ren. Als Geheim­nis wird dabei alles ange­se­hen, wor­an das Unter­neh­men höchst­wahr­schein­lich kein Inter­es­se hat, dass es in die Öffent­lich­keit gelangt. Der Gesetz­ge­ber unter­schei­det dabei auch nach Betriebs­ge­heim­nis­sen (Rezep­te, Tak­ti­ken, Stra­te­gi­en) und Geschäfts­ge­heim­nis­sen (kauf­män­ni­sche Unter­neh­mens­da­ten und Gege­ben­hei­ten). Die Straf­an­dro­hung gilt aber glei­cher­ma­ßen für bei­de Arten von Unternehmensgeheimnissen. 

NDA – die Ver­schwie­gen­heits­er­klä­run­gen im Unternehmen

Den­noch wer­den in vie­len Arbeits­ver­trä­gen in Deutsch­land auch noch zusätz­li­che Ver­schwie­gen­heits­er­klä­run­gen für die Arbeit­neh­mer inte­grie­ren, und noch zusätz­li­che Straf­be­stim­mun­gen (meist Geld­stra­fen) an das Unter­neh­men vor­se­hen. Sol­che Zusatz­be­stim­mun­gen sind grund­sätz­lich zuläs­sig, wenn der Straf­be­trag als ange­mes­sen betrach­tet wer­den kann, und es sich bei den defi­nier­ten Fak­ten tat­säch­lich um Betriebs- oder Geschäfts­ge­heim­nis­se han­delt. Die vom Unter­neh­men ver­häng­ten Stra­fen gel­ten dann zusätz­lich zu den auch im StGB ver­an­ker­ten Straf­an­dro­hun­gen. Ver­folgt wer­den sol­che Straf­ta­ten vom Gesetz aller­dings immer nur auf Antrag. 

Pro­blem­fall Koopetition

Beson­de­re Schwie­rig­kei­ten mit der Geheim­nis­wei­ter­ga­be oder -erlan­gung stel­len sich auch bei soge­nann­ten Koo­pe­ti­tio­nen von Unter­neh­men. Das Wort Koo­pe­ti­ti­on ist dabei abge­lei­tet aus den bei­den Begrif­fen Koope­ra­ti­on und Kom­pe­ti­ti­on (Wett­be­werb). Viel­fach bün­deln Unter­neh­men ihre For­schungs­res­sour­cen und for­schen gemein­sam (vor allem bei der Grund­la­gen­for­schung), ver­mark­ten die Ergeb­nis­se der For­schung dann aller­dings als Kon­kur­ren­ten. Bei einer sol­chen Kon­stel­la­ti­on ist es wich­tig, aus­rei­chend wirk­sa­me Ver­schwie­gen­heits­ver­pflich­tun­gen (NDA oder CDA) abzu­schlie­ßen. In der Regel wird das bei bedeu­ten­den Koope­ra­tio­nen von spe­zi­el­len Fach­ju­ris­ten für Wirt­schafts­recht erledigt.

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